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Nutzungsbedingungen für die Nestlé Produkt- und Bilddatenbank

Die Nestlé Österreich GmbH ("Nestlé") stellt in der Produkt- und Bilddatenbank Produktabbildungen, Markenlogos und Produktbeschreibungen ("Material") in elektronischer Form zur Nutzung unter den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

1. Nutzungsrechte und Nutzungsdauer

Nestlé gewährt die Erlaubnis zur Benutzung des Materials zum Zwecke des Weitervertriebs, der Bewerbung und Information über die jeweils abgebildeten Produkte. Hierzu gewährt Nestlé ein einfaches, nur eingeschränkt übertragbares (siehe Ziffer 4), unentgeltliches Nutzungsrecht, das zeitlich, räumlich und inhaltlich auf die vorstehend benannten Zwecke beschränkt ist.

Das Recht zur Nutzung des Materials kann von Nestlé mit einer Frist von einem Monat widerrufen werden und endet im Übrigen mit der Einstellung des Vertriebs des betreffenden Produktes sowie im Falle der Beendigung der Geschäftsbeziehungen.

2. Eigentum

Mit der Einräumung der Nutzungsrechte werden weder Eigentumsrechte noch sonstige Rechte übertragen.

3. Änderungen und Bearbeitungen

Das Material darf vergrößert oder verkleinert werden. Jede weitergehende Änderung oder Bearbeitung einschließlich der Verwendung von Bildausschnitten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Nestlé und erfolgt auf eigene Kosten.

Urheberbezeichnungen oder sonstige Schutzrechtskennzeichnungen (z.B. © ® ™) an dem Material dürfen nicht entfernt werden.

4. Weitergabe

Der Nutzer ist berechtigt, Dritten das Material zur Verfügung zustellen, soweit dies zur Verwirklichung der in Ziffer 1 Satz 1 benannten Zwecke erforderlich ist. Jede darüber hinausgehende vollständige oder teilweise Weitergabe des Materials sowie die Übertragung und Einräumung von Nutzungsrechten auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Nestlé. Wird diese Zustimmung erteilt, sind dem Dritten die Beschränkungen aus dieser Vereinbarung aufzuerlegen.

5. Sonstiges

Umfang und Inhalt des Materials stehen im Ermessen von Nestlé und können jederzeit von Nestlé geändert werden.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.